Vorwort 5Abkürzungsverzeichnis 17A. Grundlagen 21I Bedeutung von Verrechnungspreisen in der Konzernpolitik 211 Einleitung 212 Verrechnungspreise als Schnittstelle zwischen Unternehmensführung und Steuerquote 242.1 Konzerninterne Wertschöpfungsketten und die Relevanz von Verrechnungspreisen 242.2 Der Parameter »Steuern« als Einflussfaktor 262.3 Steueroptimierung versus Steuersicherheit 282.4 Cashflow als Entscheidungsparameter 322.5 Steuerpolitik im Kontext einer sich verändernden Steuerwelt 332.6 Zusammenhang zwischen operativem Ergebnis und Steuerlast 372.7 Einfluss von konzerninternen Geschäftsmodellen auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage eines Unternehmens 403 Divergierende Ziele von konzerninternen Reportingsystemen 45II Verrechnungspreise als Bestandteil der Konzernorganisation 511 Einfluss der Konzernorganisation auf die Verrechnungspreise 512 Einfluss der Unternehmensführung auf die Verrechnungspreisgestaltung 523 Wertschöpfungsketten als Grundlage der Bestimmung von Geschäftsbeziehungen 554 Organisation und Kontrolle von Verrechnungspreisen im Konzern 614.1 Organisatorische Integration der Verrechnungspreise 614.2 Kontrolle von Verrechnungspreisen 645 Aktuelle Trends und Herausforderungen 685.1 Internationale Disruptionen mit dem Fokus Transfer Pricing 685.2 Internationalisierung von verfahrensrechtlichen Prozessen 705.3 Schwerpunkte und Auseinandersetzungen in Betriebsprüfungen 735.4 Auf einen Blick 79B. Steuerliche Rahmenbedingungen 81I OECD-Musterabkommen, -richtlinien, -empfehlungen 811 OECD-Musterabkommen 812 OECD-Verrechnungspreisrichtlinie 833 BEPS-Aktionsplan und die hiermit verbundenen Änderungen 844 OECD/G20 Inclusive Framework on BEPS - Zwei-Säulen Ansatz 874.1 Hintergrund 874.2 Besteuerung der digitalen Wirtschaft Pillar I 88II Eu Joint Transfer Pricing Forum 92III Steuerliche Rechtsgrundlagen in Deutschland 961 Steuerliche Rechtsgrundlagen für Verrechnungspreise 961.1 Überblick 961.2 Entnahme und Einlage nach dem Einkommensteuerrecht 981.3 Verdeckte Gewinnausschüttung und verdeckte Einlage 981.4 Verhältnis der ertragsteuerlichen Gewinnberichtigungsvorschriften zu
1 AStG 1021.5 Verwaltungsgrundsätze 2020 zu den Mitwirkungspflichten 1051.6 Verrechnungspreisbezogene Bewertungsmaßstäbe 1162 Verhältnis nationales Recht zu internationalem Recht 1172.1 Rechtsgrundlagen im Abkommensrecht 1172.2 Artikel 9 OECD-MA als Korrekturnorm 1182.3 Sperrwirkung von Artikel 9 Abs. 1 OECD-MA gegenüber nationalen Einkünftekorrekturen 1193 Fremdvergleich nach
1 AStG 1213.1 Überblick 1213.2 Die Generalnorm 1213.3 Nahestehende Person 1233.4 Geschäftsbeziehungen zwischen nahestehenden Personen 1253.5 Der Fremdvergleich als Maßstab der Einkünfteabgrenzung 1294 Analyse und Ermittlung des Verrechnungspreises nach
1 Abs. 3 AStG 1334.1 Regelungsinhalt 1334.2 Anwendung von Verrechnungspreismethoden 1345 Das Hornbach-Urteil und seine Auswirkungen 1505.1 Streitige Rechtsfrage und Kernaussagen der EuGH-Entscheidung 1505.2 Konsequenzen für die Praxis 1525.3 BMF-Schreiben und offene Fragen 152C. Arten von Geschäftsbeziehungen 155I Geschäftsbeziehungen als Bestandteil eines Geschäftsmodells 1551 Verrechnungspreisbezogene Geschäftsmodelle 1552 Bedeutung der Funktions- und Risikoanalyse 1573 Problemstellung von abstrakten Geschäftsmodellen 161II Verrechnungspreise bei Warenlieferungen 1631 Ausprägungen von Fertigungs- und Vertriebsleistungen 1631.1 Formen von Fertigungsleistungen 1631.2 Formen von Vertriebsleistungen 1662 Fallbeispiel 1692.1 Ausgangsfall 1692.2 Lösungsweg zur Auswahl einer Verrechnungspreismethode 170III Konzerninterne Dienstleistungen 1781 Formen von Dienstleistungen 1782 Prüfung der Verrechenbarkeit 1812.1 Abgrenzung zur gesellschaftsrechtlichen Veranlassung 1812.2 Verrechenbarkeit dem Grunde nach 1842.3 Angemessenheit der Verrechnungsmethode 1862.4 Verrechenbarkeit der Höhe nach 1942.5 Low value-adding services der OECD 195IV Pool-konzept 1971 Pool-Konzept nach Pool-Erlass 1972 Cost Contribution Arrangement gem. OECD 201V Übertragung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens 202VI Finanzierungsleistungen 2031 Bedeutung von Finanzierungsleistungen 2032 Grundsätze zur Konzernfinanzierung 2052.1 Stand der bestehenden gesetzlichen Regelungen 2052.2 Laufende Rechtsprechung 2072.3 OECD-Verrechnungspreisrichtlinien zu Finanztransaktionen 2083 Praktische Umsetzung des Fremdvergleichsgrundsatzes 2193.1 Funktions- und Risikoanalyse 2203.2 Konzernzugehörigkeit und die Auswirkungen auf das Credit-Rating 2213.3 Bestimmung der Angemessenheit 2264 Teilwertabschreibungen auf grenzüberschreitende Darlehensverhältnisse 2274.1 BMF-Schreiben zur Teilwertabschreibung als Ausfluss von BFH-Rechtsprechungen 2274.2 Sperrwirkung gegenüber nationalem Recht 2295 Verrechnung einzelner Finanzierungsformen 2305.1 Konzerninterne Darlehen 2305.2 Verrechnungspreise bei konzerninternen Bürgschaften 2315.3 Factoring 2325.4 Cash-Pooling 2325.5 Hedging/Devisenmanagement 233D. Immaterielle Werte 235I Überblick 235II Definition von »Intangible« 2361 Definition der OECD 2361.1 Tatbestandsvoraussetzungen 2361.2 Goodwill und geschäftswertbildende Faktoren als Grenzfall 2371.3 Positivkatalog 2381.4 Negativabgrenzung 2381.5 Zusammenfassung und Übersicht 2392 Hard-to-value intangibles (HTVI) als Sondertatbestand 2403 Stand der deutschen Regelungen 241III Zuordnung von Intangibles 2421 Die Funktions- und Risiko-Analyse als maßgebliche Grundlage der Ertragsberechtigung 2421.1 Grundlegende Überlegungen 2421.2 Kontrolle von Risiken und Finanzkraft 2432 Wertschöpfungsbeitragsanalyse als Ausfluss der DEMPE-Analyse 2442.1 Grundlegende Überlegungen 2442.2 DEMPE als Ausfluss der Besteuerung am Ort der wirtschaftlichen Tätigkeit 2442.3 Handlungsempfehlungen des BMF zur Umsetzung einer Wertschöpfungsbeitragsanalyse 2473 Operationalisierung des DEMPE-Konzeptes 2483.1 Identifizierung von immateriellen Werten und ihrer Zuordnung in der Praxis 2483.2 DEMPE als Gegenstand einer Wertschöpfungsbeitragsanalyse 2514 Bestimmung einer fremdüblichen Vergütung auf der Grundlage der DEMPE-Analyse 253IV Markenverrechnung als Sondertatbestand 2551 Marke als Bestandteil der Marketingstrategie 2551.1 Begriffsdefinition und Abgrenzung der Marke 2551.2 Erschöpfung von Markenrechten 2561.3 Marke als strategischer Erfolgsfaktor 2571.4 Organisatorische Verankerung im Unternehmen 2582 Die Begründung und Verrechnung von Marketing Intangibles nach OECD 2592.1 Begründung von Marketing Intangibles 2592.2 Umsetzung des Control-over-Risk-Ansatzes 2602.3 Der OECD-Ansatz zur Vergütung für die Übertragung/Überlassung immaterieller Werte 2602.4 Bewertung und Vergütung von immateriellen Werten nach deutschem Recht 2633 Namensnutzung im Konzern im deutschen Steuerrecht 2663.1 Fremdvergleichsgrundsatz als Maßstab 2663.2 Abgrenzung Wirtschaftsgut »Marke« zu marketingbezogenen Leistungen 2663.3 Zurechnung von Markenrechten 2673.4 Laufende Rechtsprechung in Deutschland 2673.5 BMF-Schreiben zur Markennutzung 2693.6 Praktische Implikationen 270E. Funktionsverlagerungen 273I Einführung 273II Regelungen zur Funktionsverlagerung Nach
1 Abs.3 AStG 2751 Allgemeine Grundsätze 2752 Begriff der Funktion 2763 Tatbestände der Funktionsverlagerung 2773.1 Grenzüberschreitende Beziehung zwischen nahestehenden Personen 2773.2 Übertragung von Wirtschaftsgütern und sonstigen Vorteilen 2783.3 Nutzungsüberlassung 2793.4 Funktionsübertragung 2793.5 Einschränkung einer bestehenden Funktion 2804 Abgrenzungsfälle 2814.1 Zeitliche Übernahme 2814.2 Zeitliche Streckung einer Funktionsverlagerung (Fünfjahresfrist) 2814.3 Funktionsverdoppelung 2824.4 Erbringung von Dienstleistungen 2864.5 Routineunternehmen 2864.6 Weitere Abgrenzungsfälle 2874.7 Zusammenfassung 288III Transferpaket als Verrechnungspreis 2881 Grundsatz 2882 Transferpaket 2913 Öffnungsklauseln 2933.1 Möglichkeit der Einzelbewertung 2933.2 Escape-Klausel 1: Keine wesentlichen immateriellen Wirtschaftsgüter (
1 Abs. 3. Satz 10 AStG,
1 Abs. 5 FVerlV) 2943.3 Escape-Klausel 2: Einzelbewertung von immateriellen Wirtschaftsgütern (
1 Abs. 3. Satz 10 AStG,
2 Abs. 3 FVerlV) 2953.4 Escape-Klausel 3: Einzelbewertung von einem immateriellen Wirtschaftsgut (
1 Abs. 3. S. 10 AStG) 2963.5 Vermutung der Nutzungsüberlassung 2974 Zusammenfassung 298IV Bewertung einer Funktionsverlagerung 2981 Bewertungsverfahren 2992 Bewertungsparameter 3012.1 Reingewinn nach Steuern als Maßstab der Gewinnerwartungen 3012.2 Steuern 3032.3 Kapitalisierungszeitraum 3052.4 Kapitalisierungszinssatz 3063 Ermittlung des Werts des Transferpakets 3103.1 Grundsätzliche Ermittlungssystematik 3103.2 Substitution von Produkten 3123.3 Liquidationswert 3123.4 In Verlustfällen 3133.5 Höchstwert ist unter dem Mindestwert 3134 Anderweitige Ausgleichsansprüche 3135 Preisanpassungsklausel 3146 Mitwirkungspflichten 3156.1 Klare Vereinbarungen 3156.2 Mitwirkungs- und Aufzeichnungspflichten 315V Die OECD-Regelungen zu Business Restructuring im Überblick 3161 Überblick 3162 Risiken bei Restrukturierungen 3173 Fremdvergleichskonforme Vergütung von der eigentlichen Restrukturierung 3184 Vergütung nach erfolgter Restrukturierung 3185 Möglichkeit der Verwerfung einer (Re-)Strukturierung 319F. Digitale Entwicklung und Einfluss auf Verrechnungspreissysteme 321I Einleitung 321II Kernthesen Zum Einfluss der Digitalisierung auf die Verrechnungspreiswelt 323III Digitalisierung Verändert die Wirtschaft 3241 Digitalisierung durchdringt alle Bereiche der Volkswirtschaft 3242 Bedeutung der digitalen Entwicklung für Unternehmen 3262.1 Einfluss der Digitalisierung auf die Unternehmensstrategie 3262.2 Veränderungen von Wertschöpfungsketten 3272.3 Veränderung von Organisationsstrukturen 334IV Verrechnungspreisregelungen im Blickwinkel veränderter Rahmenbedingungen 3371 Entmaterialisierung von konzerninternen Leistungsbeziehungen 3372 Der Fremdvergleichsgrundsatz und seine Wirkung bei veränderten Rahmenbedingungen 3382.1
1 AStG als Einkünftekorrekturvorschrift 3382.2 Geschäftsbeziehung entsprechend
1 Abs. 4 AStG 3382.3 Veränderte Anforderungen an die Fremdvergleichsanalyse 3402.4 Auswirkungen der Digitalisierung auf die Besteuerungspraxis 344V Ausblick 346G Betriebsstätten und Betriebsstättengewinnermittlung 349I Betriebsstätten im Blickwinkel der Industrien und Finanzverwaltungen 349II Überblick Über Das Besteuerungsrecht 3511 Nationales Besteuerungsrecht 3512 Besteuerungsrecht in Abhängigkeit vom DBA-Recht 3523 Gewerbesteuerliche Behandlung von Betriebsstättengewinnen 3524 Verrechnung von Betriebsstättenverlusten 353III Betriebsstättenbegriff und -begründung 3541 Betriebsstättenbegründung nach der bestehenden Rechtslage 3541.1 Allgemeines 3541.2 Betriebsstätte nach nationalem Recht 3551.3 Betriebsstätte nach den bisherigen abkommensrechtlichen Regelungen 3571.4 Sonderfälle der Betriebsstättenbegründung 3612 Abkommensrechtliche Betriebsstättenbegründung nach BEPS 3672.1 Aktuelle Entwicklungen 3672.2 Betriebsstätten nach Artikel 5 OECD-MA 3682.3 Anwendung von Artikel 5 OECD-MA im Blickwinkel des Multilateralen Instruments (MLI) 3752.4 Deklarationspflichten bei Betriebsstätten 376IV Zuordnung des Betriebsstättengewinns 3761 Aktuelle Entwicklungen 3762 Selbstständigkeitsfiktion 3773 Der OECD-Ansatz »Authorized OECD Approach (AOA)« 3783.1 Artikel 7 OECD-MA 3783.2 Gewinnabgrenzung nach dem »Authorized OECD Approach« (AOA) 3793.3 Industriespezifische Besonderheiten 3934 Die Zuordnung des Betriebsstättengewinns nach nationalem Recht 3944.1 Umsetzung des AOA ins nationale Recht 3944.2
1 Abs. 5 AStG als Einkünftekorrekturnorm sowie die Tatbestandsvoraussetzungen 3964.3 Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf Betriebsstätten nach der BsGaV 4044.4 Industrieorientierte Besonderheiten 416V Verrechnungspreisdokumentation und Verfahrensgrundsätze in Betriebsstättenfällen 4311 Dokumentationspflichten 4312 Verständigungs-, Schieds- und APA-Verfahren 433H Dokumentationsvorschriften 435I Inhalt und Auslegung der Dokumentationsvorschriften 4351 Gesetzliche Rahmenbedingungen 4352 Mitwirkungspflichten 4372.1 Allgemeine Mitwirkungspflichten 4372.2 Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten 4392.3 Grenzen der Mitwirkung 4413 Sprache 4424 Kleinunternehmerregelung 4445 Stammdokumentation (Master File) 4445.1 Organisationsaufbau 4455.2 Geschäftstätigkeit des Konzerns 4455.3 Immaterielle Wirtschaftsgüter 4465.4 Konzerninterne Finanzierung 4465.5 Finanzlage und Steuerposition 4476 Landesspezifische, unternehmensbezogene Dokumentation (Local File) 4476.1 Allgemeine Informationen 4496.2 Geschäftsbeziehungen des Steuerpflichtigen 4526.3 Funktions- und Risikoanalyse 4546.4 Vergleichbarkeits- und Verrechnungspreisanalyse 4807 Länderbezogene Berichterstattung 4828 Sanktionsmöglichkeiten bei fehlender oder unverwertbarer Dokumentation 4848.1 Gesetzliche Regelungen 4848.2 Schätzung 4858.3 Strafzuschläge 486II Die Angemessenheitsdokumentation 4891 Grundsätzliche Anforderungen 4892 Datenbankanalysen 4912.1 Formen und Anwendungsgebiete 4912.2 Vorgehensweise 4922.3 Auswahl geeigneter Renditekennziffern 4932.4 Akzeptanz von Mehrjahresanalysen 4992.5 Nationale und internationale Akzeptanz von Datenbankanalysen 4993 Weitere Formen der Angemessenheitsdokumentation 5013.1 Interner und externer Preisvergleich 5013.2 Nutzung von Ergebnissen einer Wertschöpfungsbeitragsanalyse 5023.3 Planrechnungen 5033.4 Kapitalverzinsung (risikolose Anlage am Kapitalmarkt) 506III Dokumentation von außergewöhnlichen Geschäftsvorfällen 5071 Definition des außergewöhnlichen Geschäftsvorfalls 5072 Zeitpunkt der Erstellung 5083 Dokumentation von Funktionsverlagerungsfällen 508IV Dokumentationsstrategien 5101 Management von Verrechnungspreisrisiken 5102 Formen von Dokumentationsstrategien 512I Verrechnungspreise in der Verwaltungspraxis 519I Handlungsempfehlungen vor und während einer Betriebsprüfung 519II Rechte und Pflichten von Steuerpflichtigem und Betriebsprüfer 5221 Zugriffsrechte des Betriebsprüfers 5221.1 Grundlagen zu
147 AO und den GDPdU 5221.2 Stand der Rechtsprechung 5241.3
147 AO im Kontext des Amtsermittlungsgrundsatzes (
88 AO) 5251.4 Einsicht in interne Ablagesysteme möglich? 5261.5 Verrechnungspreisdokumentation als steuerrelevante Daten? 5271.6 Einsicht in virtuelle konzerninterne Verrechnungspreissysteme 5271.7 Grundsätze zur Vorlagepflicht freiwillig erstellter Unterlagen 5281.8 GdPDU vs. 60-Tagesfrist des
90 (3) AO 5291.9 Verhältnismäßigkeit des Einsichtsverlangens der Betriebsprüfung 5302 IDEA Prüfungssoftware der Betriebsprüfung 5313 Vorlage ausländischer Dokumente 5334 Beweislast bei Verrechnungspreisen und Schätzungsbefugnis 534III Betriebsprüfungsklassiker 5341 Dauerverluste im Inland 5352 Auftragsfertigung: Kostenbasis 5373 Aufteilung von Standortvorteilen bei Routinetätigkeiten 5394 Nachträgliche Preisanpassungen 5425 Akzeptanz von Datenbankstudien 544IV (vorab-)verständigungs- Und Schiedsverfahren 5471 Möglichkeiten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung 5472 Verständigungs- und Schiedsverfahren 5483 Vorabverständigungsverfahren / Advance Pricing Agreements 552J Operationalisierung von Verrechnungspreisen in den Konzernen 557I Transfer Pricing Life Cycle 5571 Ziele von Verrechnungspreissystemen 5572 Phasen des Transfer Pricing Life Cycles 5572.1 Planung und Strukturierung 5582.2 Planung und Budgetierung 5592.3 Monitoring 5592.4 Jahresendkorrektur 5602.5 Deklaration 5612.6 Dokumentation, CbC-Reporting 5612.7 Betriebsprüfungen und Mitwirkungspflichten (»Verteidigung«) 562II Implementierung als Erfolgsfaktor 562III Organisatorische Rahmenfaktoren 5631 Integration der Steuerfunktion in die Aufbauorganisation 5632 Management Account versus Legal Account 5633 Schnittstellen der Prozessorganisation 5644 Analyse der Systemlandschaft 565IV Schritte der Operationalisierung 5651 Zielsystem 5661.1 Erfüllung von internationalen Compliance-Vorgaben 5661.2 Hohe Automatisierung des TP-Life-Cycles 5661.3 Abbildung des konzerninternen Geschäftsmodells 5661.4 Identifizierung und Management von steuerlichen Risiken 5671.5 Unterstützung von Tax Controversy 5672 Anforderungsprofil 5673 Lösungsansätze 568V Ausblick 569Anhang: Country-Matrix 571Literaturverzeichnis 579Stichwortverzeichnis 591